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Kommunalwahl 2016

 

Die Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl am 06. März  2016 werden in den nächsten Tagen durch die Post zugestellt. Das Wahlamt bittet die Bürgerinnen und Bürger, bei der Postdurchsicht besonders auf die Wahlbenachrichtigungen zu achten und sie nicht irrtümlich für eine Werbedrucksache zu halten.

Rüdesheimer Bürgerinnen und Bürger, die bis Sonntag, 14. Februar, keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, sollten sich zwischen dem 15. und 19. Februar  (innerhalb der Auslegungsfrist für die Wählerverzeichnisse) mit dem Wahlamt unter der Telefonnummer 06722/408-35 in Verbindung setzen. Nur so kann im Wählerverzeichnis nachgesehen werden, ob sie eingetragen sind und wenn nötig ein Nachtrag veranlasst werden. Das Wahlamt weist ausdrücklich darauf hin, dass nicht sichergestellt werden kann, dass Wahlbenachrichtigungen innerhalb einer Familie zeitgleich zugestellt werden und bittet deshalb, von Anrufen vor dem 15. Februar abzusehen.

Alle Wahlberechtigten sollten gleich nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung einen Blick darauf werfen und sich ihr Wahllokal einprägen, damit sie am Wahltag auch dann das richtige Wahllokal aufsuchen, wenn sie ihre Wahlbenachrichtigung verlegt haben sollten.

Wer am Wahltag verhindert ist, kann Briefwahl beantragen bis zum 04. März, 18 Uhr. Wer für andere einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines stellen will, muss durch schriftliche Vollmacht nachweisen, dass sie oder er dazu berechtigt ist. Behinderte Wahlberechtigte können sich bei der Antragsstellung von einer anderen Person helfen lassen. An einen anderen als den Wahlberechtigten dürfen Wahlschein und Briefwahlunterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird. Von der Vollmacht kann nur Gebrauch gemacht werden, wenn der Bevollmächtigte nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies muss er beim Empfang der Unterlagen schriftlich versichern.

Die Briefwahl kann schriftlich beantragt werden, indem die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt, unterschrieben und in einem frankierten Umschlag an Stadt Rüdesheim am Rhein, Wahlamt, 65385 Rüdesheim am Rhein, gesendet wird.

Darüber hinaus kann Briefwahl online unter  https://www.wahlschein.de/6439013 beantragt werden.

Wer seine Stimme vorab persönlich abgeben will, kann dies ebenfalls tun: Persönlich wählen kann man im Rathaus, Markt 16, 65385 Rüdesheim am Rhein, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag-Freitag von 8 bis 12 Uhr). Wer am Wahltag plötzlich erkrankt, kann einen Bevollmächtigten ins Wahlbüro schicken, um die Wahlunterlagen abzuholen. Für diese Fälle öffnet das Wahlbüro am Wahltag von 8 bis 15 Uhr.

Wer sich am Wahltag nicht in Rüdesheim am Rhein aufhält, kann sich die Briefwahlunterlagen an den Urlaubsort oder eine andere Anschrift senden lassen. Die Unterlagen werden an jeden Ort der Welt übersandt. Es sollte jedoch berücksichtigt werden, dass nur die Wahlbriefe in die Ergebnisermittlung einbezogen werden, die am Wahltag bis 18 Uhr bei der auf dem roten Wahlbriefumschlag angegebenen Ausgabestelle eingegangen sind.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die unverzügliche Bearbeitung und Versendung der Briefwahlunterlagen gewährleistet werden kann, aber kein Einfluss darauf besteht, wann die Unterlagen bei den Wahlberechtigten ankommen. Bei postalischer Beantragung der Briefwahlunterlagen liegt das Risiko des rechtzeitigen Zugangs ausschließlich bei den Wahlberechtigten selbst.